Elf deutsche Städte „outen“ sich als „Blitzer-Millionäre“
Testbericht
Wie viele Blitzer sind in einer Stadt aufgestellt? Wie hoch sind die Einnahmen durch Blitzer? Für welche Projekte werden die Blitzer-Einnahmen verwendet? Diesen und anderen Fragen ist die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des DAV (Deutscher Anwaltverein) e.V. in den vergangenen Monaten im Rahmen einer Blitzer-Umfrage bei 150 Städten nachgegangen.
Die Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht zieht nach dem Verlauf der Aktion zunächst einmal eine sehr ernüchternde Bilanz. „Von den angeschriebenen Städten haben wir bisher nur 34 Fragebögen, zum Teil mit unvollständigen Angaben, zurückbekommen. Sechs dieser Städte haben außerdem die übermittelten Daten nicht zur Veröffentlichung freigegeben", erklärt Dr. Daniela Mielchen, Mitglied der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht des Deutschen Anwaltvereins (DAV) e.V. Die Auskunftsverweigerung vieler Stadtverwaltungen legt nach Ihrer Meinung die Vermutung nahe, dass sich viele Städte durch die Blitzer-Einnahmen nur bereichern wollen.
Bei Blitzer-Einnahmen liegt Stuttgart in Front: Auch wenn das vorliegende Datenmaterial nicht so umfangreich ist wie geplant, so liefert es nach Ansicht der Arbeitsgemeinschaft Verkehrsrecht dennoch einige interessante Ergebnisse. Gemessen an den genannten Blitzer-Einnahmen 2012 liegt Stuttgart mit 7,9 Mio. Euro vor Dortmund mit rd. 7,0 Mio. Euro, gefolgt von Düsseldorf (5,3 Mio. Euro), Freiburg (4,1 Mio. Euro) und Mannheim (3,4 Mio. Euro). Zu den „Blitzer-Millionären" gehören ebenfalls Nürnberg, Frankfurt, Bonn, München, Pforzheim und Kaiserslautern. Die von 25 Städten genannten Blitzer-Einnahmen beliefen sich im vergangenen Jahr auf insgesamt rd. 61,6 Mio. Euro.
Unter Berücksichtigung der vom Kraftfahrt-Bundesamt am 1.1.2013 veröffentlichten Pkw-Bestände* ergibt sich bei der Auswertung hinsichtlich des Bußgeldes je zugelassenem Pkw folgendes Ranking: Freiburg im Breisgau rangiert mit rd. 47,38 Euro deutlich vor Stuttgart mit 28,07 Euro und Dortmund mit 27,75 Euro. Auf den weiteren Plätzen folgen Brandenburg-Stadt (26,25 Euro), Pforzheim (25,45 Euro), Solingen (25,08 Euro) und Mannheim (24,05 Euro). (dpp-AutoReporter)
