EU Vergleich von Verkehrsprojekten: In Deutschland gibt es viele Schwachstellen
Testbericht
Die Ursachen für die Schwäche der deutschen Verkehrsinfrastruktur liegen in unzureichender und ineffizienter Finanzierung, zu später Bürgerbeteiligung und unnötig langwierigen Planungsverfahren. Eine Studie der Unternehmensberatung Roland Berger im Auftrag des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI) und anderer Verbände, die jetzt in Berlin vorgestellt wurde, hat nun erstmals Lösungsvorschläge anhand von Best-Practice-Beispielen in EU-Nachbarländern vorgelegt.
„Wir müssen den Substanzverlust stoppen und endlich mehr in unsere Verkehrsinfrastruktur investieren", sagte BDI-Präsident Ulrich Grillo. „Die Renovierung unserer Infrastruktur und die Beseitigung von Engpässen sind Voraussetzung dafür, dass das Industrieland Deutschland wettbewerbsfähig bleibt. Allein für die Bundesverkehrswege brauchen wir mindestens 14 Milliarden Euro pro Jahr."
Die Studie präsentiert Lösungsansätze anhand von Best-Practice-Beispielen in europäischen Nachbarländern mit vergleichbaren Strukturen und Rahmenbedingungen. Die untersuchten Länder Frankreich, Österreich, Dänemark und die Niederlande messen ihren Verkehrswegen deutlich höhere Priorität zu als Deutschland. „Wir können unsere Infrastrukturkrise nur lösen, wenn wir über den Tellerrand schauen und analysieren, was andere besser machen", sagte Grillo.
Deutschland könne von anderen Ländern lernen: So erhöhen überjährige Finanzierungskonzepte die Verlässlichkeit und wirken sich dadurch positiv auf die Projektkosten aus. Öffentlich-Private Partnerschaften werden umfassender genutzt. Niemand führt wie Deutschland unnötig langwierige doppelte Umweltverträglichkeitsprüfungen in Planungs- und Genehmigungsverfahren durch. Die Bürger können sich frühzeitiger als bislang in Deutschland in die Verkehrsinfrastrukturplanung einbringen. Und: Die Politik begleitet die Planung großer Projekte in den Nachbarländern aktiver, politische Verantwortung wird sichtbarer. (dpp-AutoReporter/hhg)
