Privatparkplatz auf öffentlicher Strasse?

Hallo liebs Autoplenum,

ich hab folgendes Anliegen:

Ich wohne in einer öffentlichen Strasse in einem Wohngebiet, in der die Parkplätze manchmal sehr rar sind. Geparkt wird in der gesamten Strasse nur auf einer Seite.

Seit heute prangt an der mir gegenüberliegenden Mauer ein "Privatparkplatz"-Schild.

Jetzt meine Frage:

Ist das von meinem Nachbarn rechtens, so ein Schild da hinzuschrauben?

Wenn ja, wo bei der Stadt kann ich so einen Parkplatz auf einer öffentlichen Strasse beantragen?

Vielen Dank im voraus,

Gormadoc

Auf welchen Bereich bezieht sich das Schild denn? Auf die öffentliche Straße außerhalb seines Grundstücks oder auf sein Privatgrundstück? Natürlich kann man öffentlichen Verkehrsraum nicht einfach mit einem Schild okkupieren und sich damit ein Exklusivrecht aneignen. Da müssten seitens der Stadt/Kommune schon wie auch immer geartete Möglichkeiten dafür bestehen (z.B. zu Grundstücken gehörende Anwohnerparkplätze etc.)

Genaueres erfährst du entweder in deinem zuständigen Bürgerbüro, Rathaus oder online auf der Seite deiner Stadt.

Sollten die diese Möglichkeiten generell verneinen und sollte dir das mit dem Schild weiterhin spanisch vorkommen, kannst du auch mal beim Ordnungsamt nachhaken.

Schilder kann der soviele anschrauben wie er will.

Dies macht aber öffentlichen Parkraum noch lange nicht zum Privatparkplatz.

Ruf das Amt an, die sollen jemanden rausschicken, der sich das ansieht!

Privatparklätze gibt es nicht auf öffentlichem Grund.

Jemand mit einer entsprechend starken Behinderung kann jedoch einen Antrag auf Parkraum in seiner Wohnnähe stellen, sofern kein Behindertenparkpatz vorhanden ist.

Aber davon les ich hier nichts.

Soweit ich das beurteilen kann ist das Schild rechtlich ohne Bedeutung.

Vielleicht schreckt es unwissende ab, das mag sein.

Vielleicht macht sich der Nachbar mit der Anbringung des Schildes sogar strafbar da es etwas vortäuscht was nicht gegeben ist.

Das Ordnungsamt ist hier wohl wirklich der richtige Ansprechpartner!

Blecky

Grööööhl .. DAS mach' ich auch mal.

Dem "Guten" gehört mit absoluter Sicherheit weder der Bürgersteig noch die Straße .. Du darfst also maximal nicht an dessen Mauer klebend parken .. aber das machen eh meist nur Geckos oder Spinnentiere sehr-frech-grins

Zeig' dem Ordnungsamt das mal an, dass da jemand Anspruch auf öffentlichen Grund erhebt; die werden dem die Flötentöne schon beibringen.

Ich kringel mich wech

und wo bleibt dann mein hilfreich? 😉 LG, pepe

Dann erzähl mal,

...wenn das Ordnungsamt schon vor der Tür steht, was rumgekommen ist 😉