parkplätze mit schnee zugeschippt

hallo,
wollte mal eure meinung dazu hören...und zwar, unsere nachbarn (zwei) haben die parkplätze vor ihrem haus mit schnee aus ihrem hof zugeschippt. mit schubkarre und schaufel haben sie alles rausgefahren. da sie ihre autos im hof parken, dachten sie das geht mal eben so. wir haben auf unserer straßenseite keine parkplätze und sind auf die gegenüberliegenden angewiesen. aber da entstand ja ein riesen schneeberg,zwei nebeneinanderliegende parplätze meterhoch fast, schneebedeckt.
dieser winter ist fast durch, aber für die zukunft würde mich mal interessiern was ist hier rechtens!?!

lg
simone

Da es sich bei den Parkplätzen an der Strasse um öffentlichen Verkehrsraum handelt ist das Tun der Nachbarn sehr wahrscheinlich nicht rechtens.Ich würde mich da zwecks rechtssicherer Auskunft aber beim Ordnungsamt der Stadt erkundigen.

Na ja, versuchen würde ich das schon, schließlich sind Parkplätze an der Straße öffentlicher Parkraum und kein privates Schneelager.

Und ob ein städtisches Räumfahrzeug da Schnee draufwirft oder ein Privatmann das gleiche macht - das sind möglicherweise zwei ganz verschiedene Sachverhalte.

Das städtische Räumfahrzeug handelt sozusagen im Auftrag der Stadt, also des "Besitzers/Verwalters" der Parkplätze, hat also quasi das "Recht" dazu wenn es eventuell mal einen Parkplatz zuschüttet.

Der Privatmann, der da Schnne von seinen Privatgrundstück ablagert hat dazu erstmal kein Recht - er dürfte auf den betreffenden öffentlichen Parkplätzen zwar parken, aber sonst erstmal nichts.

Denke ich zumindestens....

Wie Manni0231 schreibt - einfach mal nachfragen - kostet nur ein Telefongespräch!

Blecky

Sehe ich auch so wie Blecky

Der öffentliche Parkraum ist dem temporären Parken gewidmet und darf von Privatpersonen nicht VORSÄTZLICH zweckentfremdet werden.

Die Sache mit dem Schneepflug ist was ganz Anderes; da sind solche Beeinträchtigungen wegen dem höher eingestuften Rechtsgut der Verkehrssicherung (durch Räumen der Straße) hinzunehmen. .. und dient auch dem öffentlichen Interesse.

Ob aber die Benutzbarkeit von - zudem im Hinterhof liegenden - Privatparkplätzen im öffentlichen-Interesse liegt, wage ich doch stark zu bezweifeln

Ja, das ist klar - auf meinem eigenen Grund und Boden kann ich Schnee Sstapeln so viel ich möchte :-)))

hallo ich tu den Schnee ebenfalls auf dem Parkplatz, der kommt aber von der Strasse, da wir keine Bürgersteige haben. Unser Nachbar braucht diesen Platz um sein Firmensprinter abzustellen. Die sind mit 3 Erwachsenen und müssen 5 Fahrzeuge unterbringen, obwohl die nur für 2 Fahrzeuge platz haben auf dem Hof.Da sind mir die freien Wege wichtiger als das Ego zu unterstützen.Auf das wir noch 4 Wochen länger Schnee und Eis haben.

Schnee auf öffentliche Parkbereiche kippen ist strafbar. Läuft unter Sondernutzung, die ohne vorliegende Genehmigung eine strafbare Ordnungswidrigkeit ist. "Preise" bei OWIs im Allgemeinrecht sollte man nicht mit den Preisen für OWIs im Straßenverkehr gleichsetzen, sowas kann ganz schnell im strammen 4stelligen Bereich enden.

Bei Vorsatz, um einen Anderen vielleicht noch zu Ärgern, die übliche Verdoppelung, was dann in der Summe einen kleinen 5stelligen Betrag ausmachen kann.

Die Strafen sind alles andere als Kindgerecht, auch wenn Motivation eher einem Kindergartenverhalten zuzuschreiben ist.

Auch wenn es sich um "öffentlichen" Schnee handelt, der vom "öffentlichen" Gehsteig vor dem eigenen Haus stammt. Wenn da jemand eine Waschmaschine des Nächtens "vergisst", dann darf man die auch nicht einfach auf die Fahrbahn schmeißen.

Man hat zwar eine Räumpflicht (Verkehrswege-Sicherungspflicht), bedeutet aber nicht, dass man das dann einfach woanders im öffentlichen Bereich hinkippt und Andere damit behindert.

Kippt man das Zeugs direkt in den Bereich des fließenden Verkehrs, dann ist es sogar eine Straftat - §315b StGB, gefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr.